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Normalität auf dem Arbeitsmarkt – Was ist das eigentlich?

Was bedeutet Normalität bezogen auf das neue Integrationsgesetz 2016? Halten wir inne, wird sofort bewusst, dass Bedürfnisse wie Sicherheit, Selbstbestimmung und Teilhabe am Arbeitsleben permanent unseren Alltag ausmachen. Normal ist für uns das Bestimmen, die Kontrolle dieser Basis; normale Realität bedeutet für uns, dass ständig alles im Fluss ist.

Aus der alten Normalität wurde 2015 eine neue

2015 war nach der Wirtschaftskrise von 2008/09 letztmals das Jahr, in dem das, was ein paar Tage zuvor noch unsere Normalität war, kräftig durcheinander gewirbelt wurde. Ein großer Zustrom an geflüchteten Menschen leitete für uns 2015 den Beginn einer großen Herausforderung ein. Für alle Beteiligten wurde aus der alten Normalität eine neue. Menschen, die sich in der Ferne um ihre Sicherheit und Geborgenheit gesorgt hatten, waren einst auf dem teilweise mühsamen Weg Flüchtlinge – seit ihrer Ankunft bei uns sind sie geflüchtete Menschen und auf dem besten Weg, zu neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu werden.

Die Agentur für Arbeit hat gemeinsam mit den Jobcentern und anderen Partnern innerhalb weniger Wochen in den Agenturen Integration Points eingerichtet und in bester Zusammenarbeit, z.B. mit den städtischen Flüchtlingshelfern, sowie vielen Ehrenamtlichen, den geflüchteten Menschen nicht nur bei Fragen des Arbeits- und Ausbildungsmarkts erste Hilfestellungen auf dem Weg in die Integration gegeben.

Auch die „Normalität“ der Entscheider auf Arbeitgeberseite hat sich verändert. Neben den Herausforderungen, wie geeignete Jugendliche in Arbeit und Ausbildung zu bringen, oder die Beschäftigung von ehemals Langzeitarbeitslosen sicherzustellen, kommt neuerdings die Suche nach Lösungen für geflüchtete Menschen hinzu: Beim Anbieten von Ausbildungsplätzen oder einer Beschäftigung für Zugewanderte, werden viele Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung für unsere Gesellschaft heraus aktiv. Es ist richtungsweisend, dass sie dabei den demographischen Wandel und somit die Suche nach Arbeits- und Fachkräften der Zukunft im Blick behalten.

Aus Herausforderungen Normalität schaffen

Das Engagement bedarf eines sicheren Rückhalts. Das Ziel des neuen Integrationsgesetzes ist klar: Aus Herausforderungen Normalität schaffen. Das neue Gesetz steckt einen Rahmen fest, der Geflüchteten den Arbeitsmarktzugang erleichtern und Arbeitgeber unterstützen soll: Die Aussetzung der Vorrangprüfung in vielen Regionen Deutschlands − so auch in OWL − trägt dazu bei, Hürden zu minimieren. In diesen Regionen dürfen Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete nun auch als Leiharbeiter eine Arbeit aufnehmen; die Arbeitsagentur prüft vor Arbeitsaufnahme − auch in Zeitarbeitsfirmen − die Arbeitsbedingungen. Auf der Überholspur können wir jedoch nicht fahren: Die deutsche Sprache muss gelernt und gelebt werden, damit berufsfördernde Maßnahmen zu einer Ausbildung führen können; Interessenten für das Handwerk werden händeringend gesucht; die Arbeitserlaubnis muss vorliegen.

Das neue Gesetz gewährt Ausbildungsbetrieben und Geduldeten Rechtssicherheit. Geduldete Menschen befinden sich in einer besonderen Situation: Sie besitzen keinen Aufenthaltstitel, ihre Ausreisepflicht ist jedoch vorübergehend ausgesetzt. Planbarkeit ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausschlaggebend. Diese wird nun dadurch gewährleistet, dass die Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung, sowie für sechs Monate nach der Ausbildung zur Arbeitsplatzsuche sicher ist. Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis, wird ein neues Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt. Brechen geduldete Auszubildende ihre Ausbildung ab, erhalten sie einmalig eine Duldung für weitere sechs Monate, um sich einen neuen Ausbildungsplatz zu suchen. Lehnen sie nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung die Übernahme durch den Betrieb ab, verwirken sie ihr Aufenthaltsrecht.

Verbindung von „Fördern“ und „Fordern“

Das neue Integrationsgesetz verbindet „Fördern“ und „Fordern“: Werden Integrationsmaßnahmen abgelehnt, führt dies zu Leistungseinschränkungen im Asylbewerberleistungsgesetz. Menschen, die Förderinstrumente annehmen und sich integrieren, haben höhere Aussicht auf einen unbefristeten Aufenthalt in Deutschland: Ein Sprachniveau auf Niveau A2 nach fünf Jahren − verbunden mit dem selbst verdienten Lebensunterhalt – ermöglicht die Erteilung der Niederlassungserlaubnis.

Integration findet nicht nur am Arbeitsplatz statt: Die Wohnsitzzuweisung zielt auf eine gleichmäßigere Verteilung der Schutzsuchenden im gesamten Bundesgebiet. Dies soll die Bildung sozialer Brennpunkte verhindern und so den kulturellen Austausch im Alltag natürlich wachsen lassen. Gleichsam wurde der Orientierungskurs als Teil des Integrationskurses auf 100 Unterrichtseinheiten aufgestockt, um Zugewanderten das deutsche Rechtssystem sowie das gesellschaftliche Miteinander und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Deutschland bewusst zu machen.

2017 ist ein Jahr wie jedes andere auch: Wir möchten das Beste daraus machen. Und das wird uns gelingen. Und doch ist dieses Jahr ein besonderes: Unterschiedliche Herausforderungen müssen nun miteinander verwoben werden, um für Alle Normalität zuzulassen und eine funktionierende, multikulturelle Gesellschaft zu ermöglichen.

 

Thomas Richter_Agentur_fuer_Arbeit_Bielefeld

Thomas Richter, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bielefeld

 

 

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